05.01.2012: Auftaktveranstaltung



Am 05.01.2012 führten wir die die schon traditionelle Jahresauftaktveranstaltung durch. Wie jedes Jahr haben wir ein kommunalpolitisch bedeutsames Thema mit Fachleuten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Spremberg und der Region diskutiert.

Dieses Jahr hieß unser Thema:

„Alle Inklusive – die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

als Chance für alle Menschen auf Teilhabe“

Unter den Gästen waren die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Frau Dr. Münch, der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie, Herr Baaske, der Beauftragte für die Belange der Menschen mit Behinderungen im Land Brandenburg, Herr Dusel und der Bürgermeister der Stadt Spremberg Dr. Schulze.



An dieser Stelle wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die Auftaktveranstaltung keine abschließende Auseinandersetzung mit dem Thema Inklusion bedeuten kann und soll. Unser Ziel ist es, die dort diskutierten Punkte, die aufgeworfenen Fragen und die Herausforderungen für alle Seiten zu beleuchten.

Wir planen somit eine weiterführende Veranstaltung zum Thema „Inklusion aus Sicht der Eltern aller Kinder“. Diese Folgeveranstaltung soll sich vor allem auf die Lage der betroffenen Eltern und Kinder konzentrieren und deren Bedürfnisse und Befürchtungen diskutieren.

Dazu könnnen Sie sich hier im Folgenden gerne selbst über das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg informieren.

05.11.2011: Regionalkonferenz in Cottbus

Die Regionalkonferenz behandelte im ersten Teil die linke Landes- und Regionalpolitik.

Es standen die Minister Anita Tack, Helmuth Markov, Ralph Christoffers sowie die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser Rede und Antwort zur Bilanz der rot-roten Politik nach 2 Jahren Koalitionsvertrag.

Diskussionsschwerpunkte, die vom Oberbürgermeister Frank Szymanski (Cottbus) und vom Bürgermeister Dr. Klaus Peter Schulze (Spremberg) sowie von anwesenden GenossInnen und Gästen angesprochen wurden, lagen auf der Finanzierung der Aufgaben der Kommunen und auf der Energiestrategie der Regierung und deren Umsetzung in der Region Lausitz.

Der 2. Teil befasste sich mit der Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorstand.



25.11.2011 Aktionstag -"Nein zu Gewalt an Frauen"

Am 25. November 2011 findet zum 30.Mal der weltweite Gedenktag gegen Gewalt an Frauen statt. Aus diesem Anlass finden überall auf der Welt Veranstaltungen und Aktionen für Frauen und Mädchen und gegen Gewalt statt.

Gewalt an Frauen hat viele Gesichter und nach Schätzungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erlebten bisher 40% der in Deutschland befragten Frauen körperliche Gewalt. Dabei wird die Dunkelziffer als wesentlich höher eingeschätzt.

Mit den Aktionstagen um den 25. November 2011 soll die Öffentlichkeit daran erinnert werden, dass Mädchen und Frauen immer wieder Opfer von Gewalt und Diskriminierung werden.

Als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg und als Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie begrüße und unterstütze ich den Gedenktag und die vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen, die auf das Thema aufmerksam machen.

Dazu initiiert das Land Brandenburg in Kooperation mit vielen Frauenorganisationen eine Reihe von Aktionen; unter anderem die Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES „frei leben – ohne Gewalt“ in Potsdam, die zum 11. Mal stattfinden wird. Aber auch in meinem Landkreis, z.B. in Spremberg, Forst, Guben und Drebkau mahnt die Fahne vor dem Rathaus, aktiv zu werden.

Darüber hinaus werden Film- und Theateraufführungen in ganz Brandenburg angeboten.

In Cottbus findet die Postkartenaktion „Nein zu Gewalt an Frauen“ statt. Ebenso können sich Interessierte bei der Diskussionsrunde „Häusliche Gewalt – Dem Thema eine Stimme geben“ in der Cottbusser Stadt- und Regionalbibliothek informieren.

Im Spree-Neiße Landkreis fand eine Fachtagung „Nein zu Häuslicher Gewalt“ statt, die eine breite Resonanz fand.



Pressemitteilung: Armut verhärtet sich auf einem gesamtdeutschen Rekordniveau von 14,5 %

Potsdam, 21. Dezember 2011

Zum Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011

vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, erklärt die sozialpolitische

Sprecherin Birgit Wöllert:

Brandenburg liegt mit 16,3 % über diesem Durchschnitt, auch wenn

positiv zu verzeichnen ist, dass die Armutsgefährdungsquote seit

2005 (19,2%) kontinuierlich leicht gesunken ist. Brandenburg hat

damit nach Thüringen unter den ostdeutschen Bundesländern die

niedrigste Armutsgefährdungsquote.

Deutschlandweit sind besonders Kinder und Jugendliche von Armut

betroffen. In Brandenburg liegt die Armutsgefährdungsquote der

unter 18 -jährigen bei 20,9 %.

Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, endlich die Auflagen

des Bundesverfassungsgerichtes zu erfüllen und eine auf Teilhabe

ausgerichtete materielle Existenzsicherung für alle Kinder und

Jugendlichen zu ermöglichen.

Brandenburg müht sich - trotz der schlechten bundespolitischen

Rahmenbedingungen - Kinder und Jugendliche zu stärken. Das zeigt

der UNICEF Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland 2010/2011.

Im Bereich Gesundheit und Sicherheit liegt Brandenburg hier im

Länderranking auf dem 1. Platz vor Hamburg und Sachsen.

Interessant für unsere Landespolitik ist dabei die Feststellung, dass

sich insbesondere präventive Maßnahmen in den einzelnen

Bundesländern positiv auswirken.

Für Brandenburg zahlen sich die fachübergreifenden

Unterstützungssysteme wie „Netzwerke Gesunde Kinder“,„ Bündnis

Gesund Aufwachsen“ und „Überregionale Arbeitsstelle

Frühförderung“ gemeinsam mit einem auf Prävention orientiertem

Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Kindergesundheit aus.

DIE LINKE wird sich gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner für

weitere Verbesserungen im Bereich der Kindergesundheit und

Kinderschutz starkmachen. Deshalb streben wir eine noch bessere

Kooperation zwischen Jugend – und Gesundheitsämtern an.

Außerdem müssen die Gesundheitsprävention an Schulen und Kitas

ausgebaut und die sog. Frühen Hilfen weiterentwickelt werden.

                                                       

Informationstour: Gesundheitliche Versorgung in Brandenburg

Als sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg plane ich eine Informationstour, um mich über die gesundheitliche Versorgung im Land Brandenburg zu informieren.

Die Bereisung von Krankenhäusern steht dabei im Mittelpunkt. Folgende Themen sollen angesprochen werden:

- Vorbereitung der nächsten Krankenhausplanung

- Öffnung der Krankenhäuser auch für die ambulante gesundheitliche    Versorgung in den Regionen

- Sicherung von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser

- Kooperationsmöglichkeiten

- Welche Erwartungen gibt es an die Landespolitik?

Im Folgenden informiere ich Sie über die verschiedenen Krankenhäuser, die bereist werden und halte Sie auf dem neuesten Stand der Dinge.

Termine:

DRK gemein. Krankenhausgesellschaft Luckenwalde                                     am 06.07.20111

Ruppiner Klinikum GmbH                                                               am 12.07.2011

Lesen Sie hier den Artikel zum Thema "Pflegekräfte Mangelware" aus dem Klinikum Ruppin.

Städt. Krankenhaus Brandenburg                                                      am 14.07.2011

Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH                                            am 22.07.2011                

Havelland Klinik                                                                                am 10.08.2011        

Klima- und Energiecamp in der Lausitz

 

Sorbentag in Crostwitz

26.08.2011: 9. Sorbentag in Crostwitz der LINKEN aus Brandenburg und Sachsen.

Daran nahmen u. a. Thede Boysen, Leiter des Minderheitensekretariats der vier anerkannten autochthonen Minderheiten in Deutschland, der Vorsitzende des Sorben-Dachverbandes Domowina, David Statnik, und der tschechische Europaabgeordnete Jaromír Kohlíček teil.

Im Mittelpunkt standen die Frage nach dem effektivsten Modell künftiger Vertretung der Interessen des sorbischen Volkes, der Zukunft des zweisprachigen Schulwesens in der Lausitz und der Struktur der sorbischen Institutionen.

DIE LINKE steht für eine Kultur- und Bildungsautonomie des sorbischen Volkes. Ob diese selbst bestimmte Interessenvertretung besser durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine Stärkung des eingetragenen Vereins verwirklicht werden kann, müssen die Sorben selbst entscheiden. Der anhaltende Zerfall des sorbischen Schulnetzes und die teilweise selbst zerstörerischen Streitigkeiten um Strukturen von Institutionen, über deren Rahmen in der Stiftung eine deutsche Mehrheit entscheidet, signalisieren Handlungsbedarf.

Es wird eng für Welzows Erstklässer

"Die Kollerberg-Grundschule in Spremberg startet mit 61 Erstklässlern dreizügig ins neue Schuljahr – in Welzow müssen 30 Kinder in einer einzigen Klasse lesen lernen. Über solche Entscheidungen ärgern sich Eltern in Welzow. Ihren Wunsch nach einer Teilung der 30 Kinder wird das Schulamt Cottbus nicht erfüllen. Aber 28 Personalstunden mehr fürdie Schule sollen entlasten."

Lesen Sie hier den gesamten Artikel aus der Lausitzer Rundschau, in dem ich im Gespräch mit Müttern und Erziehern über die damit verbundenen Schwierigkeiten und Sorgen spreche.

JOKUS

Unter dieser Abkürzung verbirgt sich das Jugendnetzwerk "Jugend organisiert kommunikativ unter sich". Das seit Februar 2011 bestehende Jugendnetzwerk besteht aus Jugendlichen des Landkreises Spree-Neiße.

Informieren Sie sich hier genauer über die Aktivitäten.

 

Heraus zum 1. Mai 2011! 

DIE LINKE. Ortsverband Spremberg ruft alle

Bürgerinnen und Bürger auf:  Demonstrieren

und feiern  Sie mit uns und Vertretern der

Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

gemeinsam. Machen wir am 1. Mai erneut

unsere Forderungen nach sozialer

Gerechtigkeit deutlich!

Feiern Sie mit uns gemeinsam.

Treffpunkt: 9:45 Uhr am Parkplatz Netto-Markt in der Karl-Marx-Straße

10:00 Uhr Beginn der Demo mit der Schalmeienkapelle Sabrodt.  Im Anschluss findet im „Schweizergarten" eine kleine Kundgebung statt. Wir rufen alle Familien auf, sich am Kinderfest mit ihren Kindern an der „Aktion Kinderhände" und Bastelstraße bei roter Brause und Freibier zu beteiligen.  

Liebe Gewerkschaftsmitglieder, unterstützt uns aktiv!

Nur gemeinsam sind wir stark!



Fraktion DIE LINKE vor Ort in der Lausitz

29.03.2011: Fraktionssitzung in Forst

Aktuelles zum Bildungspaket für Geringverdiener und Erwerbslose: Anträge jetzt stellen und Nachzahlung sichern

Stichtag zur Beantragung der Leistungen ist nun der 30. Juni 2011.

Empfänger von Hartz IV, Wohngeld, dem Kinderzuschlag oder von Sozialhilfe, die mindestens ein Kind haben, sollten nun schnell die neuen Leistungen aus dem Bildungspaket für Kinder und Jugendliche beantragen um sich die Nachzahlung für den Zeitraum 1.Januar bis 31.März zu sichern.

Empfänger von Wohngeld und vom Kinderzuschlag müssen den Antrag bei der Familienkasse der Arbeitsagentur bis spätestens 31.Mai stellen, also bei der Stelle, die auch das Kindergeld auszahlt. Hier werden Nachzahlungen sogar von 1.Januar bis 31.Mai abgegolten.

Hartz IV-Empfänger stellen ihren Antrag bis spätestens 30.April bei ihrem zuständigen Jobcenter.

Bezieher von Sozialhilfe stellen ebenfalls bis 30.April einen Antrag beimSozialamt.

Die Nachzahlung in Form einer Geldleistung ist eine Ausnahme, da die Leistungen des Bildungspakets normalerweise in Form von Gutscheinen gewährt bzw. mit dem Leistungsanbieter direkt abgerechnet werden. Dabei gelten erleichterte Bedingungen: ein Nachweis, dass ein Kind tatsächlich ein an der Schule angebotenes Mittagessen wahrgenommen oder Angebote von Vereinen genutzt hat, ist nicht nötig.

Donnerstag, 31.03.2011: Besuch bei Vattenfall

Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Caren Lay besuchen wir am 31.03.2011 das Ausbildungszentrum von Vattenfall. Neben den Gesprächen zur Ausbildung im Konzern steht noch die Besichtigung des Kraftwerkes auf dem Plan.

Krankenhaus Spremberg

08.03.2011: Stellungnahme zum Krankenhaus Spremberg

Hier finden Sie den dazugehörigen Artikel aus dem Märkischen Boten.

Ich bin in der Gesellschafterversammlung in unserem Krankenhaus. Zu den Problemen mit den Krankenkassen ständig mit dem Ministerium und seit voriger Woche vor allem mit der Ministerin, Anita Tack, in Kontakt. Auf meine Initiative hin war Herr Zaske (Referatsleiter im Ministerium: Krankenhäuser ) am 18. Januar in Forst/Lausitz mit den Betriebsräten im Gespräch und hat eine Vereinbarung zwischen Krankenkassen, Landeskrankenhausgesellschaft und Landesregierung erörtert, die das Problem, Leistungen des Krankenhauses einfach nicht zu zahlen mit Verweis auf den fehlenden Versorgungsauftrag, aufgegriffen hat und erst mal bis zum nächsten Landeskrankenhausplan lösen sollte.

Leider haben sich die Kassen daran nicht gehalten. Auch die Landesregierung will die Krankenhäuser in der Fläche nicht gefährden, dazu gehört auch die Sicherung der Wirtschaftlichkeit dieser Krankenhäuser. Was wir jetzt erleben ist die Auswirkung der letzten so genannten Gesundheitsreformen. Dazu gehört das Wettbewerbsstärkungsgesetz von Schwarz-Rot ebenso wie GKV- Finanzierungsgesetz von Schwarz-Gelb aus diesem Jahr. So sieht dann der gewollte Wettbewerb der Kassen aus, der nicht nur zu Lasten der Krankenhäuser und ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen geht, sondern auch zu Lasten der Patientinnen und Patienten im Umfeld dieser Krankenhäuser der Grundversorgung.

09.03.2011: Presseinformation

Tack: Gute gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum geht nur gemeinsam

Spremberg - Über den Baufortschritt des Behandlungs- und Untersuchungstraktes im Krankenhaus Spremberg informiert sich Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) heute bei einem Besuch des Landkreises Spree-Neiße. Die Baumaßnahme umfasst die Errichtung der Diagnostik- und Therapiebereiche mit der stationären Notaufnahme, den OP-Sälen, der Intensivmedizin, der Funktionsdiagnostik, dem Labor, der ambulanten Notfallmedizin und der Wirtschaftsbereiche. Ministerin Tack hatte im Januar hierzu den Grundstein gelegt. Das Land fördert diese große Baumaßnahme mit über 12 Millionen Euro. Damit unterstützt die Landesregierung die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum. Tack hob die Bedeutung des Spremberger Krankenhauses für die soziale Infrastruktur hervor.

Lesen Sie hier die gesamte Presseinformation

100 Jahre internationaler Frauentag