kommunalpolitisches forum am 01.11.2012
Das kommunalpolitsche forum und die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg führen eine Veranstaltung zum Thema: „Quantitative und qualitative Aspekte für die Betreuung in den Kindertagesstätten der Stadt Spremberg“ am 01.11.2012, um 18:00Uhr, im Bürgerhaus Spremberg (Am Markt 1) durch. Wir wollen uns mit der sozialen Situation von Kindern, Bildungs- und Erziehungskonzepten in den KITAs und der Rechtsanspruchserfüllung ab 2013 für Kinder ab 1 Jahr beschäftigen. Wir freuen uns, dass uns als Expertinnen für diese Veranstaltung Frau Gerrit Große (bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsidentin des Landtages Brandenburg) und Frau Bettina Stobbe (Referentin für Kindertagesbetreuung, Bildung und Familie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Brandenburg) zur Verfügung stehen. Auch die Stadtverwaltung wird vertreten sein. Nach Impulsvorträgen zur sozialen Lage von Kindern in Spremberg und zur aktuellen Situation in KITAs aus landespolitischer Sicht, möchten wir gerne mit KITA-Leiterinnen ins Gespräch kommen.
Interview: Andreas Fritsche
Neues Deutschland vom 16.05.2012
Couragiert gegen Nazis?
nd: Anfang Mai verübten Unbekannte zwei Anschläge auf das Redaktionsbüro der »Lausitzer Rundschau« in Spremberg. Dies sei vermutlich eine Reaktion darauf, dass die Zeitung über
rechtsextremistische Umtriebe in der Stadt berichtet hatte, nimmt die Polizei an. Jetzt am Wochenende griffen Unbekannte vor einem Jugendclub an. Sie schlugen die Scheiben eines Autos ein und
verletzten Konzertbesucher. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang. Was ist los in Spremberg?
Wöllert: Was den Vorfall am Jugendclub »Erebos« betrifft, bin ich mit Äußerungen vorsichtig, weil der Hintergrund noch nicht eindeutig geklärt ist. Ich habe mich allerdings erkundigt und erfahren,
dass bei dem Konzert Punkrock gespielt wurde. Es liegt also tatsächlich die Vermutung nahe, dass es eine rechtsradikale Motivation für diese Attacke gab.
Sind Sie überrascht oder hat Spremberg schon länger ein Problem mit Neonazis?
Schwierigkeiten gibt es bereits seit Anfang der 1990er Jahre. Da geht es Spremberg nicht anders als vielen anderen Kommunen im Süden Brandenburgs. Inzwischen haben wir es mit der zweiten Generation
von Neonazis zu tun. Neu ist das Problem also nicht. Die Situation hat sich jetzt nur verschärft. Es wäre falsch, das herunterzuspielen. Trotzdem gibt es auch die Angst, Berichte über die Vorfälle
könnten dem Ansehen der Stadt schaden. Zuweilen ist zu hören, man habe mit Rechten nur deswegen Ärger, weil die Linken darauf aufmerksam machen. Ich bin aber überzeugt, dass wir offen über das
Problem reden und eine Lösung angehen müssen, um die rechte Gesinnung zurückzudrängen.
Was ist in dieser Hinsicht bereits geschehen?
Aktuell verabschiedeten die Stadtverordneten eine Erklärung. Darin heißt es: »Mit allergrößter Sorge beobachten wir, dass rechtsextremistische Aktivitäten in unserer Stadt zunehmen und Neonazis immer
offensiver und aggressiver auftreten. Wir sind aufs Äußerste empört und verurteilen aufs Schärfste die bekannt gewordenen politisch motivierten Propagandadelikte und andere Straftaten mit
rechtsradikalem Hintergrund.« Das ist ein richtiger erster Schritt. Ein Fehler wäre es, Rechts und Links in einen Topf zu werfen, wie es leider manchmal geschieht. Dadurch wird das Problem mit den
Neonazis verniedlicht.
Hat Spremberg früher zu wenig getan und zu spät reagiert?
Eigentlich nicht. Wir haben seit mehr als 20 Jahren einen Runden Tisch, der sich mit dem Thema befasst. Wir sind auch Mitglied im brandenburgischen Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Außerdem haben wir immer gehandelt, wenn die neofaschistische NPD in der Stadt einen Infostand aufgebaut hat. Dann waren wir auch vor Ort und haben die Bürger
aufgeklärt. Latente Fremdenfeindlichkeit und Ablehnung gegen alles, was anders ist, hat es gleichwohl immer wieder gegeben. Wir dürfen in unseren Bemühungen einfach nicht nachlassen. Die
demokratischen Kräfte müssen gemeinsam handeln. Wenn sie das in der Vergangenheit getan haben, dann waren sie auch erfolgreich. Die »Lausitzer Rundschau« ist ein gutes Beispiel für Courage. Die
Zeitung ließ sich nicht einschüchtern und hat weiter berichtet. Dazu kann ich die Journalisten auch nur ermutigen.
Veranstaltung anlässlich des 100. Geburtstags von Erwin Strittmatter
Anlässlich des 100. Geburtstags von Erwin Strittmatter in diesem Jahr hat Birgit Wöllert, die Kreistagsfraktion Spree-Neiße und die Stadtfraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Rosa Luxemburg Stiftung zur Podiumsdiskussion „Zeitumstände“ am 05.07.2012 in das Kulturschloss Spremberg geladen.
Die vielen Gäste, darunter vor allem langjährige Bürger und Bürgerinnen aus Spremberg und Umgebung, wurden durch den Moderator Hellmuth Henneberg durch die Veranstaltung geführt. Unter den Podiumsteilnehmern waren die Vorsitzende des Erwin-Strittmatter-Vereins, Renate Brucke, der Historiker und Geschäftsführer der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg, Dr. Detlef Nakath, der Sohn Strittmatters, Dr. Knut Strittmatter sowie der Literaturwissenschaftler, Prof. Dr. Carsten Gansel.
Die Moralauslegung – so Dr. Nakath- sei problematisch, denn jeder Mensch muss in seiner Zeit verstanden werden. Kritik sei notwendig. Er sieht vielmehr ein Problem der offiziellen Politik in der Stadt.
In seinen Abschlussworten betonte Knut Strittmatter, dass er sich in der Verteidigerrolle für seinen Vater als herausragenden Autor sieht. Er wünscht sich Gerechtigkeit für seinen Vater und freute sich über die Unterstützung der Spremberg.
„Autoren sollen provozieren“, so die Aussage von Prof. Gansel. Es geht nicht darum, dass alle einer Meinung sein müssen. Die unterschiedlichen Erinnerungsgemeinschaften in der Stadt müssen in Diskussion gebracht werden um konstruktive Wirkung zu entfalten.
Das Fehlen der Stadtverordneten aus Spremberg, die sich gegen die Ehrung Strittmatters stellen, kritisierte Frau Brucke in ihren abschließenden Worten. Es müsse auch ein Punkt gesetzt werden, um das Positive nicht zu übersehen.
Trotz der schwülen und gewittrigen Stimmung am Abend, kamen Podiumsteilnehmer und Gäste miteinander ins Gespräch und kamen zum Schluss, dass der hier begonnene Mienungsaustausch unbedingt fortgeführt werden sollte.
Hellmuth Henneberg fragte die Teilnehmer nach den Gründen für die Heftigkeit der Diskussion über Strittmatter. Gerade darüber war Knut Strittmatter erschrocken und besorgt. Er freute sich über die Unterstützung von Seiten der Spremberger BürgerInnen. Dr. Nakath erklärte sich die Heftigkeit als geradezu typisch für Deutschland und in der Auseinandersetzung mit Biografien stets ein schwarz-weiß Bild gezeichnet wird.
Prof. Gansel stellte die Heftigkeit vielmehr in Frage; außerhalb Sprembergs würde darüber normal diskutiert werden. Vielmehr ist es legitim, dass neue Fakten offengelegt und beredet werden. Dabei muss aber auch sachlich und analytisch mit dem Wissen umgegangen und bedacht werden, dass es unterschiedliche Erinnerungsgemeinschaften mit subjektiven Erfahrungen gebe.
Frau Brucke betonte, dass sich der Erwin-Strittmatter-Verein über eine Welle der Sympathie erfreue. Die Motivation der Menschen, sich dem Strittmatter-Verein anzuschließen, gilt in erster Linie der Würdigung der Literatur und des Autors.
Die Bücher Strittmatters nicht mehr zu lesen, sei auch gar nicht Gegenstand der Diskussion für Prof. Gansel. Auch ginge es nicht darum, Strittmatter als Ehrenbürger der Stadt Spremberg nicht zu ehren. Vielmehr betonte er, dass nur Kritik einen Autor am Leben erhalte und er erinnerte an die Auseinandersetzung um Günter Grass. Neue Aspekte zu analysieren, heißt nicht, dass der Autor angegriffen wird. Es muss als intellektuelle Pflicht der nachgeborenen Generation gelten, sich mit neuem Wissen auseinanderzusetzen.
05.01.2012: Auftaktveranstaltung
Am 05.01.2012 führten wir die die schon traditionelle Jahresauftaktveranstaltung durch. Wie jedes Jahr haben wir ein kommunalpolitisch bedeutsames Thema mit Fachleuten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Spremberg und der Region diskutiert.
Dieses Jahr hieß unser Thema:
„Alle Inklusive – die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
als Chance für alle Menschen auf Teilhabe“
Unter den Gästen waren die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Frau Dr. Münch, der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie, Herr Baaske, der Beauftragte für die Belange der Menschen mit Behinderungen im Land Brandenburg, Herr Dusel und der Bürgermeister der Stadt Spremberg Dr. Schulze.
An dieser Stelle wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die Auftaktveranstaltung keine abschließende Auseinandersetzung mit dem Thema Inklusion bedeuten kann und soll. Unser Ziel ist es, die dort diskutierten Punkte, die aufgeworfenen Fragen und die Herausforderungen für alle Seiten zu beleuchten.
Wir planen somit eine weiterführende Veranstaltung zum Thema „Inklusion aus Sicht der Eltern aller Kinder“. Diese Folgeveranstaltung soll sich vor allem auf die Lage der betroffenen Eltern und Kinder konzentrieren und deren Bedürfnisse und Befürchtungen diskutieren.
Dazu könnnen Sie sich hier im Folgenden gerne selbst über das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg informieren.
05.11.2011: Regionalkonferenz in Cottbus
Die Regionalkonferenz behandelte im ersten Teil die linke Landes- und Regionalpolitik.
Es standen die Minister Anita Tack, Helmuth Markov, Ralph Christoffers sowie die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser Rede und Antwort zur Bilanz der rot-roten Politik nach 2 Jahren Koalitionsvertrag.
Diskussionsschwerpunkte, die vom Oberbürgermeister Frank Szymanski (Cottbus) und vom Bürgermeister Dr. Klaus Peter Schulze (Spremberg) sowie von anwesenden GenossInnen und Gästen angesprochen wurden, lagen auf der Finanzierung der Aufgaben der Kommunen und auf der Energiestrategie der Regierung und deren Umsetzung in der Region Lausitz.
Der 2. Teil befasste sich mit der Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorstand.
25.11.2011 Aktionstag -"Nein zu Gewalt an Frauen"
Am 25. November 2011 findet zum 30.Mal der weltweite Gedenktag gegen Gewalt an Frauen statt. Aus diesem Anlass finden überall auf der Welt Veranstaltungen und Aktionen für Frauen und Mädchen und gegen Gewalt statt.
Gewalt an Frauen hat viele Gesichter und nach Schätzungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erlebten bisher 40% der in Deutschland befragten Frauen körperliche Gewalt. Dabei wird die Dunkelziffer als wesentlich höher eingeschätzt.
Mit den Aktionstagen um den 25. November 2011 soll die Öffentlichkeit daran erinnert werden, dass Mädchen und Frauen immer wieder Opfer von Gewalt und Diskriminierung werden.
Als gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg und als Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie begrüße und unterstütze ich den Gedenktag und die vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen, die auf das Thema aufmerksam machen.
Dazu initiiert das Land Brandenburg in Kooperation mit vielen Frauenorganisationen eine Reihe von Aktionen; unter anderem die Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES „frei leben – ohne Gewalt“ in Potsdam, die zum 11. Mal stattfinden wird. Aber auch in meinem Landkreis, z.B. in Spremberg, Forst, Guben und Drebkau mahnt die Fahne vor dem Rathaus, aktiv zu werden.
Darüber hinaus werden Film- und Theateraufführungen in ganz Brandenburg angeboten.
In Cottbus findet die Postkartenaktion „Nein zu Gewalt an Frauen“ statt. Ebenso können sich Interessierte bei der Diskussionsrunde „Häusliche Gewalt – Dem Thema eine Stimme geben“ in der Cottbusser Stadt- und Regionalbibliothek informieren.
Im Spree-Neiße Landkreis fand eine Fachtagung „Nein zu Häuslicher Gewalt“ statt, die eine breite Resonanz fand.
Pressemitteilung: Armut verhärtet sich auf einem gesamtdeutschen Rekordniveau von 14,5 %
Potsdam, 21. Dezember 2011
Zum Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011
vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, erklärt die sozialpolitische
Sprecherin Birgit Wöllert:
Brandenburg liegt mit 16,3 % über diesem Durchschnitt, auch wenn
positiv zu verzeichnen ist, dass die Armutsgefährdungsquote seit
2005 (19,2%) kontinuierlich leicht gesunken ist. Brandenburg hat
damit nach Thüringen unter den ostdeutschen Bundesländern die
niedrigste Armutsgefährdungsquote.
Deutschlandweit sind besonders Kinder und Jugendliche von Armut
betroffen. In Brandenburg liegt die Armutsgefährdungsquote der
unter 18 -jährigen bei 20,9 %.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, endlich die Auflagen
des Bundesverfassungsgerichtes zu erfüllen und eine auf Teilhabe
ausgerichtete materielle Existenzsicherung für alle Kinder und
Jugendlichen zu ermöglichen.
Brandenburg müht sich - trotz der schlechten bundespolitischen
Rahmenbedingungen - Kinder und Jugendliche zu stärken. Das zeigt
der UNICEF Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland 2010/2011.
Im Bereich Gesundheit und Sicherheit liegt Brandenburg hier im
Länderranking auf dem 1. Platz vor Hamburg und Sachsen.
Interessant für unsere Landespolitik ist dabei die Feststellung, dass
sich insbesondere präventive Maßnahmen in den einzelnen
Bundesländern positiv auswirken.
Für Brandenburg zahlen sich die fachübergreifenden
Unterstützungssysteme wie „Netzwerke Gesunde Kinder“,„ Bündnis
Gesund Aufwachsen“ und „Überregionale Arbeitsstelle
Frühförderung“ gemeinsam mit einem auf Prävention orientiertem
Öffentlichen Gesundheitsdienst für die Kindergesundheit aus.
DIE LINKE wird sich gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner für
weitere Verbesserungen im Bereich der Kindergesundheit und
Kinderschutz starkmachen. Deshalb streben wir eine noch bessere
Kooperation zwischen Jugend – und Gesundheitsämtern an.
Außerdem müssen die Gesundheitsprävention an Schulen und Kitas
ausgebaut und die sog. Frühen Hilfen weiterentwickelt werden.
Informationstour: Gesundheitliche Versorgung in Brandenburg
Als sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg plane ich eine Informationstour, um mich über die gesundheitliche Versorgung im Land Brandenburg zu informieren.
Die Bereisung von Krankenhäusern steht dabei im Mittelpunkt. Folgende Themen sollen angesprochen werden:
- Vorbereitung der nächsten Krankenhausplanung
- Öffnung der Krankenhäuser auch für die ambulante gesundheitliche Versorgung in den Regionen
- Sicherung von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser
- Kooperationsmöglichkeiten
- Welche Erwartungen gibt es an die Landespolitik?
Im Folgenden informiere ich Sie über die verschiedenen Krankenhäuser, die bereist werden und halte Sie auf dem neuesten Stand der Dinge.
Termine:
DRK gemein. Krankenhausgesellschaft Luckenwalde am 06.07.20111
Ruppiner Klinikum GmbH am 12.07.2011
Lesen Sie hier den Artikel zum Thema "Pflegekräfte Mangelware" aus dem Klinikum Ruppin.
Städt. Krankenhaus Brandenburg am 14.07.2011
Krankenhaus Märkisch-Oderland GmbH am 22.07.2011
Havelland Klinik am 10.08.2011
Klima- und Energiecamp in der Lausitz
12.08.2011 Klima- und Energiecamp in Jänschwalde
Anlässlich des Klimacamps in der Lausitz besuchte ich einen Workshop und informierte mich vor Ort über das Anliegen und die Ziele des Camps.
Das Klimacamp selbst sieht sich als "Raum für Vernetzung, Wissensaustausch und Diskussion sowie widerständige Praxis und direkte Aktion. Dabei soll das Camp auch ein Experimentierfeld für ein anderes Leben sein: Ressourcen schonendes Leben ist daher ebenso ein elementarer Bestandteil des Camps wie basisdemokratische Selbstorganisation."
Sie können sich unter: http://www.lausitzcamp.info/info/ gerne selbst ein Bild von den Ideen des Klimacamps machen und die Ideen bei Interesse auch unterstützen.
Sorbentag in Crostwitz
26.08.2011: 9. Sorbentag in Crostwitz der LINKEN aus Brandenburg und Sachsen.
Daran nahmen u. a. Thede Boysen, Leiter des Minderheitensekretariats der vier anerkannten autochthonen Minderheiten in Deutschland, der Vorsitzende des Sorben-Dachverbandes Domowina, David Statnik, und der tschechische Europaabgeordnete Jaromír Kohlíček teil.
Im Mittelpunkt standen die Frage nach dem effektivsten Modell künftiger Vertretung der Interessen des sorbischen Volkes, der Zukunft des zweisprachigen Schulwesens in der Lausitz und der Struktur der sorbischen Institutionen.
DIE LINKE steht für eine Kultur- und Bildungsautonomie des sorbischen Volkes. Ob diese selbst bestimmte Interessenvertretung besser durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine Stärkung des eingetragenen Vereins verwirklicht werden kann, müssen die Sorben selbst entscheiden. Der anhaltende Zerfall des sorbischen Schulnetzes und die teilweise selbst zerstörerischen Streitigkeiten um Strukturen von Institutionen, über deren Rahmen in der Stiftung eine deutsche Mehrheit entscheidet, signalisieren Handlungsbedarf.
Es wird eng für Welzows Erstklässer
"Die Kollerberg-Grundschule in Spremberg startet mit 61 Erstklässlern dreizügig ins neue Schuljahr – in Welzow müssen 30 Kinder in einer einzigen Klasse lesen lernen. Über solche Entscheidungen ärgern sich Eltern in Welzow. Ihren Wunsch nach einer Teilung der 30 Kinder wird das Schulamt Cottbus nicht erfüllen. Aber 28 Personalstunden mehr fürdie Schule sollen entlasten."
Lesen Sie hier den gesamten Artikel aus der Lausitzer Rundschau, in dem ich im Gespräch mit Müttern und Erziehern über die damit verbundenen Schwierigkeiten und Sorgen spreche.
JOKUS
Unter dieser Abkürzung verbirgt sich das Jugendnetzwerk "Jugend organisiert kommunikativ unter sich". Das seit Februar 2011 bestehende Jugendnetzwerk besteht aus Jugendlichen des Landkreises Spree-Neiße.
Informieren Sie sich hier genauer über die Aktivitäten.
Für ein weltoffenes Spremberg
Am 21.Mai zogen etwa 200 friedliche Demonstranten der Aktion „ Laut: Stark gegen Nazis“ gegenüber 100 NPD-Anhängern durch Spremberg.
Dazu gab es auf dem Marktplatz ein Programm unter dem Motto: „Wirtschaftsstandort Spremberg – Regionaler Wachstumskern – Kein Ort für Nazis“. Hier stellten sich eine Vielzahl von Unternehmen der Region vor, umrahmt von einem bunten musikalischen Bühnenprogramm.
Spremberg setzte somit ein Zeichen gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Stadt und ihre Einwohner zeigten sich weltoffen, tolerant und demokratiebewusst und demonstrierten, dass hier kein Ort für Nazis und Gewalt ist.
Unter diesem Link [hier] können Sie einen Beitrag mit mir im rbb-Fernsehen zum Thema: "Spremberg lautstark gegen Neo-Nazis" sehen.
Heraus zum 1. Mai 2011!
DIE LINKE. Ortsverband Spremberg ruft alle
Bürgerinnen und Bürger auf: Demonstrieren
und feiern Sie mit uns und Vertretern der
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di
gemeinsam. Machen wir am 1. Mai erneut
unsere Forderungen nach sozialer
Gerechtigkeit deutlich!
Feiern Sie mit uns gemeinsam.
Treffpunkt: 9:45 Uhr am Parkplatz Netto-Markt in der Karl-Marx-Straße
10:00 Uhr Beginn der Demo mit der Schalmeienkapelle Sabrodt. Im Anschluss findet im „Schweizergarten" eine kleine Kundgebung statt. Wir rufen alle Familien auf, sich am Kinderfest mit ihren Kindern an der „Aktion Kinderhände" und Bastelstraße bei roter Brause und Freibier zu beteiligen.
Liebe Gewerkschaftsmitglieder, unterstützt uns aktiv!
Nur gemeinsam sind wir stark!
Fraktion DIE LINKE vor Ort in der Lausitz
29.03.2011: Fraktionssitzung in Forst

Birgit Wöllert begrüßte die Mitglieder der Fraktion und die Gäste zu der Fraktionssitzung in der Kreisverwaltung Forst und stellt die Teilnehmer des Präsidiums Landrat Harald Altekrüger, Oberbürgermeister Ralf Szymanski und den parlamentarischen Geschäftsführer Christian Görke vor. Im Mittelpunkt der Fraktionssitzung stand die Energieregion Lausitz. Landrat Altekrüger betonte dies, indem er die Braunkohle als elementares Thema hervorhob. Zugleich jedoch berücksichtigte er, dass Braunkohle sowohl für Arbeitsplätze bedeutend sei, aber auf der anderen Seite auch Lebensraum vernichtet.
Oberbürgermeister Szymanski verdeutlichte in seiner anschließenden Vorstellung der Energieregion Lausitz, dass Ökonomie und Ökologie sich nicht ausschließen dürften. Eine positive wirtschaftliche Entwicklung der Region bedarf der Bündelung aller Ressourcen. Diese beschränken sich nicht nur auf Braunkohle. Auch die Lausitz als Standort für Tourismus, für Wissenschaft und Forschung muss mit all ihren Potenzialen genutzt und ausgebaut werden.
Dafür bedarf es der institutionellen Verankerung. Das Forschungsinstitut „TIP-Areal“ Cottbus wurde beispielhaft genannt.

In der Diskussion stellte sich die Frage nach den Kommunikationskanälen und den Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen der Energieregion, der Politik, den Bürgern und den Unternehmen. Öffentliche Forumssitzungen, Informationsvorlagen für Stadtverordnete und Kreistage sind ein notwendiger Schritt, um die interkommunale Zusammenarbeit mit den Gebietskörperschaften zu verbessern.
Die Debatte um die Energieregion Lausitz dürfte sich nicht reduzieren auf das Thema Braunkohle versus Erneuerbare Energien. Genauso wenig dürfen Energie- und Klimaschutzpolitik als sich gegeneinander ausschließend betrachtet werden.
Energiepolitik bleibt Schwerpunkt in der Region Lausitz; Braunkohle ist ein wichtiger Bodenschatz, der nicht nur auf „Verstromung“ reduziert werden darf. Gerade die Entwicklungen in der Lausitz nach der Braunkohle sind von entscheidender Wichtigkeit und verweisen auf die Fortführung des Strukturwandels in der Region.
Umso wichtiger ist es, dass der Ausstieg aus der Braunkohle und die Entwicklung neuer Technologien aber auch neuer Strukturen parallel und in der Region verlaufen.
Aktuelles zum Bildungspaket für Geringverdiener und Erwerbslose: Anträge jetzt stellen und Nachzahlung sichern
Stichtag zur Beantragung der Leistungen ist nun der 30. Juni 2011.
Empfänger von Hartz IV, Wohngeld, dem Kinderzuschlag oder von Sozialhilfe, die mindestens ein Kind haben, sollten nun schnell die neuen Leistungen aus dem Bildungspaket für Kinder und Jugendliche beantragen um sich die Nachzahlung für den Zeitraum 1.Januar bis 31.März zu sichern.
Empfänger von Wohngeld und vom Kinderzuschlag müssen den Antrag bei der Familienkasse der Arbeitsagentur bis spätestens 31.Mai stellen, also bei der Stelle, die auch das Kindergeld auszahlt. Hier werden Nachzahlungen sogar von 1.Januar bis 31.Mai abgegolten.
Hartz IV-Empfänger stellen ihren Antrag bis spätestens 30.April bei ihrem zuständigen Jobcenter.
Bezieher von Sozialhilfe stellen ebenfalls bis 30.April einen Antrag beimSozialamt.
Die Nachzahlung in Form einer Geldleistung ist eine Ausnahme, da die Leistungen des Bildungspakets normalerweise in Form von Gutscheinen gewährt bzw. mit dem Leistungsanbieter direkt abgerechnet werden. Dabei gelten erleichterte Bedingungen: ein Nachweis, dass ein Kind tatsächlich ein an der Schule angebotenes Mittagessen wahrgenommen oder Angebote von Vereinen genutzt hat, ist nicht nötig.
Donnerstag, 31.03.2011: Besuch bei Vattenfall
Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Caren Lay besuchen wir am 31.03.2011 das Ausbildungszentrum von Vattenfall. Neben den Gesprächen zur Ausbildung im Konzern steht noch die Besichtigung des Kraftwerkes auf dem Plan.
Krankenhaus Spremberg

09.03.2011. Wettbewerb der Kassen darf nicht zu Lasten der Krankenhäuser geführt werden.
Erste regionale Auswirkungen drohen nun dem Krankenhaus Spremberg und bedeuten im schlimmsten Fall eine finanzielle Schieflage. Die finanzielle Grundversorgung muss langfristig sichergestellt werden, dafür demonstrierten am 09.03.2011 die Mitarbeiter des Krankenhauses und die Spremberger BürgerInnen.
Ich bin nicht der Meinung, dass die Gesundheitswirtschaft das alleine regeln soll, denn die Wirtschaftsmechanismen erkennen kein Solidarsystem. Aber nur ein solidarisches System kann den Menschen in allen Regionen einen gleichberechtigten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung sichern.
08.03.2011: Stellungnahme zum Krankenhaus Spremberg
Hier finden Sie den dazugehörigen Artikel aus dem Märkischen Boten.
Ich bin in der Gesellschafterversammlung in unserem Krankenhaus. Zu den Problemen mit den Krankenkassen ständig mit dem Ministerium und seit voriger Woche vor allem mit der Ministerin, Anita Tack, in Kontakt. Auf meine Initiative hin war Herr Zaske (Referatsleiter im Ministerium: Krankenhäuser ) am 18. Januar in Forst/Lausitz mit den Betriebsräten im Gespräch und hat eine Vereinbarung zwischen Krankenkassen, Landeskrankenhausgesellschaft und Landesregierung erörtert, die das Problem, Leistungen des Krankenhauses einfach nicht zu zahlen mit Verweis auf den fehlenden Versorgungsauftrag, aufgegriffen hat und erst mal bis zum nächsten Landeskrankenhausplan lösen sollte.
Leider haben sich die Kassen daran nicht gehalten. Auch die Landesregierung will die Krankenhäuser in der Fläche nicht gefährden, dazu gehört auch die Sicherung der Wirtschaftlichkeit dieser Krankenhäuser. Was wir jetzt erleben ist die Auswirkung der letzten so genannten Gesundheitsreformen. Dazu gehört das Wettbewerbsstärkungsgesetz von Schwarz-Rot ebenso wie GKV- Finanzierungsgesetz von Schwarz-Gelb aus diesem Jahr. So sieht dann der gewollte Wettbewerb der Kassen aus, der nicht nur zu Lasten der Krankenhäuser und ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen geht, sondern auch zu Lasten der Patientinnen und Patienten im Umfeld dieser Krankenhäuser der Grundversorgung.
09.03.2011: Presseinformation
Tack: Gute gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum geht nur gemeinsam
Spremberg - Über den Baufortschritt des Behandlungs- und Untersuchungstraktes im Krankenhaus Spremberg informiert sich Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) heute bei einem Besuch des Landkreises Spree-Neiße. Die Baumaßnahme umfasst die Errichtung der Diagnostik- und Therapiebereiche mit der stationären Notaufnahme, den OP-Sälen, der Intensivmedizin, der Funktionsdiagnostik, dem Labor, der ambulanten Notfallmedizin und der Wirtschaftsbereiche. Ministerin Tack hatte im Januar hierzu den Grundstein gelegt. Das Land fördert diese große Baumaßnahme mit über 12 Millionen Euro. Damit unterstützt die Landesregierung die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum. Tack hob die Bedeutung des Spremberger Krankenhauses für die soziale Infrastruktur hervor.
Lesen Sie hier die gesamte Presseinformation
100 Jahre internationaler Frauentag
„Frauen in Verantwortung - von Clara Zetkin bis Angela Merkel"
„Allen Freundinnen, Kolleginnen, Genossinnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Schönheitsköniginnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen und Diven in und außerhalb der LINKEN unsere besten Wünsche zum internationalen Frauentag!"
Am 09.03.2011 luden wir zu einer Gesprächsrunde im Haus der Gesundheit Spremberg, Lustgartenstr. 4 ein:
Frauen in Verantwortung - von Clara Zetkin bis Angela Merkel
Am 13.03.2011 luden wir zur "Posaune am Frauentag" ein. In der Gaststätte "Schweizer Garten" fand ein musikalisch-literarisches Programm bei Kaffee und Kuchen mit Hellmuth Henneberg und Karsten Noack statt.
Birgit Wöllert
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Woche vom 20.05. bis 25.05.2013
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Ausschuss Bildung, Potsdam
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